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Ausbau der Breitbandversorgung
Die Gemeinde Herbstadt ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch unterversorgten Ortsbereichen signifikant zu verbessern.
Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Gemeinde Herbstadt durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Hinweis zum Neustart des Förderverfahrens:
Die Gemeinde Herbstadt hat das auf Grundlage der Breitbandrichtlinie vom 22.11.2012 gestartete Förderverfahren beendet und ist auf Basis der Breitbandrichtlinie vom 10.07.2014 neu in das Verfahren eingestiegen. Durch die grundlegend geänderten rechtlichen Vorgaben verlieren sämtliche bis einschließlich zum 12.10.2014 vorgenommene Bekanntmachungen und Erklärungen insoweit ihre Gültigkeit.
Verfahrens- / Förderfortschritte:
8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 28.10.2015)
7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 28.10.2015)
6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 28.10.2015)
5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 13.04.2015)
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 20.11.2014)
3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 20.11.2014)
2. Markterkundung - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 13.10.2014)
1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (Veröffentlichung vom 13.10.2014)
Veröffentlichung vom 28.10.2015
Fördersteckbrief
Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Gemeinde Herbstadt
Herbstadt, den 28.10.2015
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 28.10.2015
Kooperationsvertrag
Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Gemeinde Herbstadt und der Telekom Deutschland GmbH
Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Gemeinde Herbstadt und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 03.06.2015 unterzeichnet.
Herr Michael Gstädtner (Telekom Deutschland GmbH), Herr Bürgermeister Georg Rath
Die Bestätigung der Gemeinde Herbstadt bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sowie die Antwort dieser Agentur finden Sie hier:
Herbstadt, den 28.10.2015
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 28.10.2015
Zuwendungsbescheid
Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung
Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 13.10.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an Herrn Bürgermeister Georg Rath überreicht.
Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Herr Bürgermeister Georg Rath, Herr Staatssekretär Albert Füracker
Herbstadt, den 28.10.2015
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 13.04.2015
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Der Gemeinde Herbstadt lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Gemeinderat der Gemeinde Herbstadt in seiner Sitzung vom 09.04.2015 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und beabsichtigt mit dieser Gesellschaft einen Kooperationsvertrag abzuschließen.
Die von dieser Gesellschaft ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Die Bundesnetzagentur hat mit Schreiben vom 02.04.2015 mitgeteilt, dass gegen den Abschluss des Kooperationsvertrages keine Bedenken bestehen.
Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Herbstadt, den 13.04.2015
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 20.11.2014
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
Die Gemeinde Herbstadt führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Gemeinde Herbstadt die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:
Die Teilnahmeanträge sind bis zum 30.12.2014, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Gemeinde Herbstadt
℅ VGem Bad Königshofen i. Gr.
Herrn Hans-Bernd Bader
Josef-Sperl-Straße 3
97631 Bad Königshofen i. Gr.
schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.
Herbstadt, den 20.11.2014
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 20.11.2014
Markterkundungsverfahren - Ergebnis
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014
Die Gemeinde Herbstadt hat im Zeitraum vom 13.10.2014 bis zum 18.11.2014 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:
Die Gemeinde Herbstadt setzt das Verfahren mit folgendem (geänderten) Erschließungsgebiet fort:
Erschließungsgebiet nach der Markterkundung
Herbstadt, den 20.11.2014
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 13.10.2014
Markterkundung - Bekanntmachung
Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Herbstadt gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und
3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:
Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 18.11.2014 an folgende Adresse zu richten:
Gemeinde Herbstadt
℅ VGem Bad Königshofen i. Gr.
Herrn Hans-Bernd Bader
Josef-Sperl-Straße 3
97631 Bad Königshofen i. Gr.
Vielen Dank für Ihre Mühe!
Herbstadt, den 13.10.2014
Georg Rath
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 13.10.2014
Ergebnis der Bestandsaufnahme
Darstellung der Ist-Versorgung im Bereich der Gemeinde Herbstadt
Die Gemeinde Herbstadt hat anhand der öffentlich zugänglichen Quellen (u. a. Bundesbreitbandatlas) die aktuelle Versorgung des gesamten Gemeindegebietes mit Breitbanddiensten im Download sowie im Upload ermittelt und in folgender Karte dokumentiert:
Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat
Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.
Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:
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Download (Mbit/s)
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<= 15 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
16 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
>= 30 Mbit/s Down / 2 Mbit/s Up |
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| Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | |
| Herbstadt | X | X | X | ||||||
| Breitensee | X | X | X | ||||||
| Ottelmannshausen | X | X | X | ||||||
Herbstadt, den 13.10.2014
Georg Rath
1. Bürgermeister